Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Präambel

Die Phoenix Tech GmbH (nachfolgend „Phoenix Mining“ genannt) ist ein deutsches Unternehmen, welches den Verkauf von Rechenleistung, in Form von Terrahash oder Megahash zur Erzeugung von kryptographischen Währungen anbietet. Die dafür benötigte Hardware, auch „Miner“, ist speziell dafür ausgelegt. Kunden erwerben anteilige Nutzungsrechte an „Minern“ von Phoenix Mining. Die vom Miner geschaffene kryptographische Währung wird anschließend unter allen Kunden entsprechend der beigesteuerten Rechenleistung der Miner nach Abzug einer ServicePauschale täglich verteilt.

2. Geltungsbereich

Für jede Vertragsbeziehung zwischen Phoenix Mining und dem Kunden, das Nutzen der Website und des Service durch den Kunden, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden finden keine Anwendung.

Mit der Nutzung der Webseite und/oder des Service geht Phoenix Mining davon aus, dass der Kunde mit den Nutzungs- und allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden ist. Ist der Kunde mit den Geschäfts- und nicht einverstanden, ist es ihm nicht erlaubt die Website und den Service zu nutzen, Bestellungen abzugeben und ein Kundenkonto zu führen.

Phoenix Mining ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit die Änderungen für den Kunden zumutbar sind. Über die beabsichtigten Änderungen wird Phoenix Mining den Kunden rechtzeitig per E-Mail oder postalisch informieren. Sofern seitens des Kunden innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Benachrichtigung kein Widerspruch erfolgt, gelten die Änderungen der AGB als angenommen. Über das Widerspruchsrecht sowie über Rechtsfolgen des Fristablaufs wird Phoenix Mining in der Benachrichtigung hinweisen.

3. Erklärung der Begrifflichkeiten

3.1 Kunde
Kunde ist jede Person, die ein Konto auf der Website besitzt, den Service nutzt und/ oder Produkte von Phoenix Mining gekauft hat. Kunden können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

3.2. Hashrate
Hashrate ist die Rechenleistung der Mining Hardware, die zur Erzeugung der Kryptowährungen von Phoenix Mining zum Kauf angeboten wird.

3.3. Bitcoin und Ethereum
Bitcoin oder BTC und Ethereum oder ETH sind die Kryptowährungen, die Phoenix Mining als Auszahlungswährung zur Verfügung stellen und zwischen denen der Kunde beim Paketkauf frei wählen kann. Zur Erzeugung von Bitcoin kann der Kunde Terrahash erwerben, zur Erzeugung von Ethereum kann der Kunde Megahash erwerben.

3.4. Paket oder BTC-Paket oder ETH-Paket
Als Paket werden die unterschiedlichen Mengen an Rechenleistung zu unterschiedlichen Preisen bezeichnet. Die Paketpreise und die dazugehörige Leistung können von Phoenix Mining jederzeit und ohne Vorankündigung erhöht oder verringert werden. Die Eigenschaften der Pakete können jederzeit und ohne Vorankündigung verändert werden.

3.5. Website
Die Webseite ist www.phoenix-tech.de.

3.6. Kundenkonto und Backoffice
Das Kundenkonto beinhaltet das Backoffice und ist die Benutzeroberfläche des Kunden, welche durch ein Passwort geschützt ist und nur für den Kunden zugänglich ist. Mit dem Kundenkonto verwaltet der Kunde seine Bestellungen, Erträge und Nutzerdaten.

3.7. Erträge
Erträge sind die täglich auf das Kundenkonto transferierten Kryptowährungen, die je nach Paket BTC oder ETH sind und sich nach der gekauften Hashleistung berechnen.. Die Erträge verstehen sich abzüglich der Service-Gebühr und stellen den Gewinn des Kunden dar.

3.8. Vorlaufzeit
Die Vorlaufzeit ist die Zeit, die zwischen Kauf eines Paketes und Start des Minings vergeht. Die Dauer der Vorlaufzeit ist abhängig von der Verfügbarkeit der bestellten Hardware beim Lieferanten und der Installation der Hardware von Phoenix Mining und beträgt in der Regel 30 Tage.

3.9. Mining
Herstellungsprozess der kryptographischen Währung mithilfe von Rechenleistung.

4. Vertragsgegenstand und Vertragsschluss

4.1. Phoenix Mining bietet die Erzeugung von kryptographischen Währungen in unterschiedlichen Paketgrößen an. Der Kunde kann eine von Phoenix Mining angebotene kryptographische Währung sowie eine Paketgröße auswählen. Nach Eingabe der persönlichen Daten kann der Kunde über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ den Vertragsschluss herbeiführen. Vor der Bestätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Button „Zahlungspflichtig bestellen“ kann jedoch nur betätigt werden, wenn der Kunde die Checkbox “Ich habe die AGB Ihres Shops gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden.” aktiviert und dadurch zum Gegenstand des Vertrags gemacht hat. Phoenix Mining schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Vertragsdaten nochmals aufgeführt werden und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

4.2. Unterschiede bei den Paketgrößen
Phoenix Mining bietet die Paketgrößen „BTC BRONZE“, „BTC SILVER“, „BTC GOLD“ und „BTC DIRECT“ sowie „ETH BRONZE“, „ETH SILVER“ und „ETH GOLD“ an.
Bei den Paketgrößen „BTC Direct“, „BTC/ETH BRONZE“ und „BTC/ETH SILVER“, erhält der Kunde für die Dauer der Laufzeit von 72 Monaten ein anteiliges Nutzungsrecht an der Hardware für die Erzeugung der bei Vertragsabschluss gewählten kryptographischen Währung. Möchte der Kunde nach Vertragsende einen Miner erwerben, kann er die Differenz zwischen bereits erworbener Rechenleistung und 25 THs bzw. 350 MHs, was eine komplette Hardware umfasst, begleichen. In diesem Fall wird ein Miner Eigentum des Kunden. Hat der Kunde während der Vertragslaufzeit weniger als 25 THs oder 350 MHs gekauft und gleicht die Differenz zum Erwerb eines Miners innerhalb von 14 Tagen nach Ablauf der Vertragslaufzeit nicht aus, entfällt die Möglichkeit die Hardware zu erwerben und sie bleibt Eigentum von Phoenix Mining. Bei der Paketgröße „BTC/ETH GOLD“ oder einer gekauften Rechenleistung von 25 THs bzw. 350 MHs durch die Kombination von Paketen, geht die Hardware, nach Ablauf der kompletten Laufzeit von 72 Monaten, in das Eigentum des Kunden über. Phoenix Mining behält sich vor die Hardware an die vom Kunden hinterlegte Adresse zu senden, falls dieser die Hardware nach Vertragsende nicht abholt. Für die Versendung bzw. Bereitstellung der Miner wird Phoenix Mining eine Frist von vier Wochen gewährt. Zur Abholung der Hardware durch den Kunden wird diesem ebenfalls eine Frist von 4 Wochen gewährt. Kosten, die durch den Versand oder die Abholung der Hardware entstehen, trägt der Kunde.

5. Risikohinweis

5.1. Dem Kunden ist bekannt, dass der Erfolg der Erzeugung von kryptographischen Währungen sowie deren Wert von Faktoren abhängt, auf die Phoenix Mining keinen Einfluss hat. Die erzielte Menge der vom Kunden generierten Kryptographischen Währung kann sich jederzeit ändern. Phoenix Mining weist darauf hin, dass es zu Ausfällen des Minings kommen kann und somit auch keine Erträge ausgeschüttet werden können.

5.2. Phoenix Mining hat keinen Einfluss auf die Bestätigung und die Dauer der Bestätigung der Transaktionen. Selten kann es passieren, dass eine Transaktion nie bestätigt wird.

5.3. Alle Informationen, die auf der Website, in Infomaterial, Social Media Kanäle und per E-Mail an den Kunden kommuniziert werden, können sich jederzeit ändern.

6. Totalverlust

6.1. Es besteht grundsätzlich das Risiko starker Preisschwankungen der Kryptowährungen sowie eines Totalverlustes des Wertes. Mining von Kryptowährungen ist ein Investment der höchsten Risikoklasse.

7. Registrierung

7.1. Mit Registrierung auf der Website stimmt der Kunde den Nutzungsbedingungen zu. Für die Registrierung ist ein Benutzername, eine E-Mail-Adresse und ein Passwort nötig. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die E-Mail-Adresse korrekt und aktuell ist. Nach erfolgreicher Registrierung wird dem Kunden ein Benutzername und ein Passwort zugeordnet.

7.2. Der Benutzername wird im internen Netzwerk der Website angezeigt und ist für alle anderen Kunden sichtbar. Um den Benutzernamen zu verbergen hat der Kunde die Möglichkeit im Backoffice unter "Angezeigter Name“ einen anderen Namen anzugeben, der dann im Netzwerk angezeigt wird. Ist das Feld „Angezeigter Name“ leer, wird immer der Benutzername des Kunden im Netzwerk angezeigt.

7.3. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass alle Angaben, Daten und Adressen, insbesondere Wallet- und Kontoadressen korrekt sind.

8. Benutzerkonto, Backoffice, Kundenkonto

8.1. Um auf den Benutzeraccount zugreifen zu können benötigt der Kunde E-MailAdresse und ein Passwort.

8.2. Jedem Kunden ist es erlaubt ausschließlich ein Benutzerkonto zu haben. Sollte Phoenix Mining feststellen, dass ein Kunde mehr als ein Benutzerkonto führt oder angelegt hat, führt dies zur Deaktivierung aller Benutzerkonten des Kunden. Phoenix Mining behält sich vor Provisionszahlungen, die durch die Nutzung eines 2. Benutzerkontos erhalten wurden, zurückzufordern.

8.3. Beim Verlust des Passwortes kann der Kunde das Passwort zurücksetzen und erhält eine E-Mail mit der nötigen Anweisung. Dem Kunden ist es untersagt sein Passwort an Dritte weiterzugeben und seinen Account durch Dritte nutzen zu lassen. Besteht der Verdacht, dass ein Dritter unbefugt Zugriff auf das Konto des Kunden hat, muss der Kunde unverzüglich sein Passwort zurücksetzen und Phoenix Mining informieren. Wird Phoenix Mining nicht unverzüglich informiert, haftet Phoenix Mining nicht für eventuell entstehende Schäden.

8.4. Um Auszahlungen von Erträgen und Provisionen anfordern zu können, ist der Kunde verpflichtet seine Identität nachzuweisen. Der Kunde muss zur Verifizierung seines Benutzerkontos einen gültigen Lichtbildausweis oder Reisepass und ein Dokument zum Nachweis der Anschrift, welches nicht älter als 3 Monate ist, in seinem Backoffice hochladen.

9. Bestellungen

9.1. Im Zuge einer Bestellung, ist der Kunde verpflichtet seinen vollen Namen und Anschrift anzugeben.

9.2. Um eine Bestellung abzugeben, muss der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen lesen und seine Zustimmung bestätigen.

9.3. Bestellbestätigungen erfolgen per E-Mail.

9.4. Phoenix Mining ist berechtigt Bestellungen, Zahlungen und einen damit einhergehenden Vertragsschluss abzulehnen, Zahlungen zurückzuerstatten und Bestellungen zu stornieren.

9.5. Der Kunde hat nach Bestellung 14 Tage Zeit den offenen Betrag zu begleichen. Erfolgt innerhalb von 14 Tagen keine Zahlung des Kunden, wird die Bestellung automatisch abgebrochen.

10. Preise und Zahlungsmodalitäten

10.1. Alle Preise, die auf der Website von Phoenix Mining angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

10.2. Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung, Sofortüberweisung, Bitcoin und Ethereum oder mittels Guthaben in EUR, Bitcoin, Ethereum, Litecoin und Zcash seines Kundenkontos vornehmen.

10.3. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

10.4. Der Kunde hat die Möglichkeit das gekaufte Paket durch einen auf der Website von Phoenix Mining angegeben Partner zu finanzieren. Hierfür fordert der Kunde zuerst ein Finanzierungsangebot des von ihm gewählten Anbieters über das Portal der FFG FINANZCHECK Finanzportale GmbH ein. Mit Absenden seiner Daten, bestätigt der Kunde die sichere Datenverarbeitung, Auskunftseinholung bei Auskunfteien und die AGB des Anbieters. Im Falle einer Finanzierung kommt ein Vertrag zwischen dem ausgewählten Finanzierungsanbieter (nicht Phoenix Mining) und dem Kunden zustande.

10.5.Der Kunde ist für die Richtigkeit des Empfängerkontos, die Zahlungsdetails und den Betrag verantwortlich. Für verlorengegangene Überweisungen und Zahlungen des Kunden, die durch die Angabe einer fehlerhaften Bankverbindung oder Wallet-ID zustande gekommen sind, haftet Phoenix Mining nicht.

10.6. Im Falle einer nicht eingegangenen Zahlung behält sich Phoenix Mining vor, eine Zahlungsbestätigung in Form eines Kontoauszugs oder einer Transaktionsnummer, aus der Betrag, Datum und Zielkonto/-adresse hervorgeht, anzufordern. Wird diese Zahlungsbestätigung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Aufforderung erbracht, wird der Einwand abgelehnt und es kommt kein Kauf und kein Vertrag zustande.

10.7. Liegt der gezahlte Betrag unter der geforderten Summe, kann Phoenix Mining den fehlenden Betrag einfordern oder den Vertrag entsprechend der geleisteten Zahlung anzupassen.

10.8. Liegt der gezahlte Betrag über der geforderten Summe, erstattet Phoenix Mining den zu viel gezahlten Betrag über das Zahlungssystem, mit dem der Kunde eingezahlt hat, zurück. Eine Rückerstattung in Kryptowährungen erfolgt in der Einzahlungswährung im Eurowert zum Tageskurs des Zahlungseingangs.

11. Kommunikation

11.1. Phoenix Mining kommuniziert mit Kunden über E-Mail, öffentliche Social Media Kanäle und über die Website.

11.2. Persönliche Nachrichten an Kunden gehen ausschließlich per E-Mail an die vom Kunden im Backoffice hinterlegte E-Mail-Adresse.

11.3. Erfolgreich versendete E-Mail gelten als dem Kunden zugestellt und Phoenix Mining behält sich das Recht vor davon auszugehen, dass die Nachricht erhalten wurde.

11.4. Kunden kontaktieren Phoenix Mining ausschließlich über die auf der Website zur Verfügung gestellten Kontaktdaten. Persönliche Nachrichten oder Beschwerden vom Kunden, werden ausschließlich per E-Mail oder telefonisch vom Support entgegen genommen.

11.5. Nachrichten an Phoenix Mining gelten als zugestellt, wenn der Kunde eine Nachricht über diese Zustellung erhält.

11.6. Phoenix Mining behält sich vor einen Identitätscheck beim Kunden durchzuführen, bevor personengebundene Informationen rausgegeben werden.

11.7. Jeder Kunde hat die Möglich im Zuge seiner Registrierung den Newsletter zu abonnieren. Mit der Zustimmung zum Erhalt des Newsletters stimmt der Kunde die Datenschutzverordnung zu.

11.8. Nachrichten, die von Phoenix Mining versendet werden, sind ausschließlich für den Empfänger bestimmt.

12. Vertragsbeginn, Vertragslaufzeit, Kündigung und deren Rechtsfolgen

Der Vertrag beginnt vier Wochen nach Eingang der vereinbarten Zahlung bei Phoenix Mining. Sollte ein früherer Vertragsbeginn möglich sein, insbesondere weil der Hersteller der Miner früher liefern kann, wird dies dem Kunden rechtzeitig angezeigt.

Bei dem Paket „BTC Direct“ beginnt der Vertrag 24 Stunden nach Zahlungseingang.

Phoenix Mining behält sich das Recht vor, bei Lieferverzögerungen durch den Lieferanten übergangsweise auf Cloudmininganbieter im Internet auszuweichen. Bei allen Paketgrößen laufen die Verträge 72 Monate.
Der Vertrag kann von jeder Vertragspartei zum Ende eines jeden Monats unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden.
Das Recht jeder Vertragspartei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere gegeben, wenn

- die von den Miner des Kunden erzeugte kryptographische Währung nicht mehr die Betriebskosten der Miner bei Phoenix Mining deckt,
- die vom Kunden gewählte kryptographische Währung oder das Mining gerichtlich oder gesetzlich in Deutschland verboten wird.

Jede Kündigung hat in Textform zu erfolgen. Im Falle einer Kündigung verbleibt der Paketpreis bei Phoenix Mining.

13. Ausschüttung, Erlösanteil

13.1. Die kryptographischen Währungen, die von den von Phoenix Mining betriebenen Miner erzeugt werden, werden täglich ausgeschüttet und an das hinterlegte Wallet gesendet. Es findet eine tägliche Bewertung statt, so dass der Kunde über sein Benutzerkonto in Erfahrung bringen kann, welcher Anteil zu Gunsten des Kunden digital geschürft wurde.

13.2. Von den täglich erzeugten kryptographischen Währungen erhält Phoenix Mining einen Anteil in Höhe von 15 % als Ausgleich für den fortlaufenden Betrieb und die damit einhergehenden Betriebskosten sowie die Servicedienstleistungen. Die verbleidenden Anteile des Kunden werden unmittelbar nach Entstehung in das BackOffice(Webseiten Account Bereich/Kundenkonto) gutgeschrieben wo der Kunde sich seine Anteile an die hinterlegte Wallet Adresse jeder Zeit übertragen kann nach seinem eigenem Belieben, sofern der dem Kunden zustehende Anteil die für eine Transaktion erforderliche Mindestgröße erreicht hat. Der Kunde trägt die Transaktionskosten, die bei Übertragung auf seine private Wallet anfallen.

13.3. Dem Kunden ist bekannt, dass die Höhe der Erträge sowie deren Wert starken Schwankungen unterliegt. Siehe 5. und 6., Risikohinweis und Totalverlust.

14. Leistungserbringung durch Phoenix Mining

14.1. Art und Umfang der Vertragsleistungen können durch gesetzliche Vorgaben sowie Entscheidungen öffentlich-rechtlicher Behörden beeinflusst werden. Zur Umsetzung solcher gesetzlichen Vorgaben oder behördlicher Entscheidungen ist Phoenix Mining berechtigt, die Vertragsleistungen dementsprechend zu ändern. Phoenix Mining ist zudem berechtigt, Änderungen an den Vertragsleistungen vorzunehmen, die unerheblich bzw. handelsüblich sind oder die der technischen Weiterentwicklung in der Branche entsprechen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Über die Änderungen der Vertragsleistungen wird Phoenix Mining den Kunden rechtzeitig informieren.

14.2.Phoenix Mining darf die Vertragsleistungen durch Dritte erbringen.

15. Mitwirkungspflichten des Kunden

15.1. Der Kunde hat die von Phoenix Mining zu erbringenden Leistungen angemessen zu fördern. Insbesondere hat der Kunde gegenüber Phoenix Mining seine Wallet Adresse in seinem Backoffice zu hinterlegen, damit Phoenix Mining die vertragliche kryptographische Währung übertragen kann.

15.2. Phoenix Mining behält sich vor einen Identitätscheck beim Kunden durchzuführen. Der Kunde hat dies im erforderlichen Umfang zu unterstützen. Dies gilt insbesondere, wenn Phoenix Mining auf Grund gesetzlicher oder aufsichtsrechtlicher Bestimmungen zur Feststellung der Identität der Kunden verpflichtet ist. Um als Kunde Auszahlungen zu erhalten, ist er verpflichtet vorab eine Identitätsprüfung mit anschließender Verifizierung von Phoenix Mining durchführen zu lassen.

Widerrufsbelehrung

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rückübertragung des Vertragsgegenstands zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dem Erhalt dieser Belehrung. Sie können die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Das Rücknahmeverlangen ist an folgende Anschrift zu übermitteln:

Phoenix Tech GmbH
Anton-Hilckman-Straße, 6a
48477 Hörstel

E-Mail: info@phoenix-tech.de

Der Kaufvertrag zwischen der Phoenix Mining und dem Kunden erlischt mit rechtzeitiger Ausübung des Rückgaberechts gegenüber dem Leistungsträger.

Im Falle eines Rücknahmeverlangens sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verändertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Veränderung nur erfolgte, um die Prüfung des Vertragsgegenstands vorzunehmen. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie den Vertragsgegenstand nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und innerhalb des Laufs der Widerrufsfrist jede Veränderung des Vertragsgegenstands unterlassen.

Sollte der Besteller nach 14 Tagen seinen Auftrag stornieren und Phoenix Mining Ihm das Geld zurückerstatten, so muss der Besteller mit einer Bearbeitungsgebühr bis zu 10% rechnen.

Widerrufsrecht digitale Güter sowie virtuelle Güter

Phoenix Mining weist darauf hin, dass ein Widerrufsrecht unter anderem dann nicht besteht, wenn das zu vermittelnde Produkt nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten oder aufgrund seiner Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist.

Digitale Güter sowie virtuelle Güter sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen, da sie aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rückgabe geeignet sind.

Zur Zeit vermittelt Phoenix Mining ausschließlich digitale und virtuelle Güter in Ihrem Shop. Eine Rückgabe der Kaufverträge und die entsprechende Rückerstattung des Warenwerts, kann nach der Vermittlung eines virtuellen bzw. digitalem Gut nicht gewährt werden, da damit die Ware bereits als entsiegelt gilt und somit für die Rückgabe ungeeignet macht.

Ende der Widerrufsbelehrung

14. Haftung und Schadensersatz

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Phoenix Mining oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Phoenix Mining nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung von Phoenix Mining nach dem Produkthaftungsgesetz und nach anderen gesetzlich zwingenden Haftungsregelungen bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Phoenix Mining.

15.Schlussbestimmungen

Auf Verträge zwischen Phoenix Mining und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlichrechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter Hörstel. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften ein. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.